OLG Hamburg:  Nutzung eines Werkes als Klingelton nicht ohne Zustimmung

Urteil vom 18.01.2006 (Az. 5 U 58/05)

Leitsatz 

1. Die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musik als Handy-Klingelton stellt einen Eingriff in das Urheberpersönlichkeitsrecht gemäß den §§ 14 , 23 UrhG dar. Dies gilt gleichermaßen für monophone und polyphone Klingeltöne. Die Nutzung von Musik als Klingelton kommt eher einer Merchandising-Nutzung nahe als der herkömmlichen Nutzung in Konzerten, im Rundfunk oder auf Tonträgern (Fortführung der Senatsrechtsprechung, s. OLG Hamburg, 4. Februar 2002, 5 U 106/01, GRUR-RR 2002, 249 ).